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Celero Engineering GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Download als PDF-Datei)

1.      Geltung und Allgemeines

1.1   Diese Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) sind für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert. Sollten Sie ausnahmsweise auch Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes zugrunde gelegt werden, gelten sie nach Maßgabe der jeweiligen Sonderbestimmungen.

Vertragsgrundlagen sind:

a)  Auftragsbestätigung

b)  Angebot

c)  AGB für Messestandbau und

Kongressmanagement

Diese oben angeführten Vertragsgrundlagen gelten bei Widersprüchen in der oben angeführten Reihenfolge.

1.2   Die Anwendung dieser AGB wird für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer, so etwa für das erste Rechtsgeschäft und für alle Zusatz- und Folgeaufträge sowie weitere Geschäfte ausdrücklich vereinbart. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

1.3   Einkaufs- oder sonstige Geschäftsbedingungen der Auftraggeber haben keine Gültigkeit und diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Auftragnehmer erklärt ausdrücklich nur aufgrund seiner AGB kontrahieren zu wollen. Wird ausnahmsweise die Anwendung der AGB der Auftraggeber schriftlich vereinbart, gelten deren Bestimmungen nur soweit, als sie nicht mit diesen AGB kollidieren. Nicht kollidierende Bestimmungen in den AGB bleiben nebeneinander bestehen.

1.4   Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Von diesem Schriftlichkeitsgebot kann ebenfalls nur schriftlich abgegangen werden.

1.5   Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung jenen Inhalts zu ersetzen, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

1.6   Der Auftragnehmer macht darauf aufmerksam, dass diese AGB im Internet unter seiner Website www.celero.at in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar sind. 

2.      Angebots- und Auftragsbedingungen

2.1   Kostenvoranschläge sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erstellt und ausdrücklich als solche bezeichnet sind; die Erstellung eines Kostenvoranschlages verpflichtet den Auftragnehmer nicht zur Annahme eines Auftrages.

2.2   Kostenschätzungen des Auftragnehmers sind unverbindlich, eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit besteht nicht.

2.3   Angebote des Auftragnehmers sind bis zur Angebotsgültigkeit freibleibend und werden nur schriftlich erstellt. Die Annahme eines vom Auftragnehmer erstellten Angebotes ist – sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde – nur hinsichtlich des gesamten Angebotes möglich.

2.4   Der Auftragnehmer nimmt Bestellungen und Aufträge des Auftraggebers nur in schriftlicher Form an. Bis zum Erhalt einer vom Auftraggeber unterfertigten Auftragsbestätigung gilt das vom Auftraggeber unterfertigte Angebot als Auftrag.

2.5   Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus dem Auftrag, der Auftragsbestätigung und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.6   Zusätzliche Montagetätigkeiten vor Ort, die den vereinbarten Leistungsumfang überschreiten, sowie die Handhabung von kundeneigenem Material ist kostenpflichtig und wird nach tatsächlichem Aufwand in Rechnung gestellt. Änderungen, sowie bauliche Adaptierungen, die nach der schriftlichen Auftragsvergabe geordert werden und zu Mehraufwand führen, sind kostenpflichtig.

3.      Eigentumsvorbehalt, Schutzrechte und Lieferbedingungen

3.1   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, sowie sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehenden Forderungen, im Eigentum des Auftragnehmers.

3.2   Sämtliche Pläne, Skizzen, Konzepte und sonstige Unterlagen des Auftragnehmers sowie Vervielfältigung oder Abbildungen davon jeglicher Art bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers und genießen diesbezüglichen immaterialgüterrechtlichen, insbesondere urheber- und musterrechtlichen Schutz. Jede nicht ausdrücklich eingeräumte Verwertung, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Wiedergabe oder Zurverfügungstellung, sowie Nachahmung ist unzulässig.

3.3   Der Auftraggeber haftet für sämtliches gemietetes Material, Mobiliar und sonstige durch den Auftragnehmer zur Verfügung gestellte Ausstattungsgegenstände bis zur ordnungsgemäßen Rückgabe an den Auftragnehmer. Bei nicht ordnungsgemäßer Rückgabe ist der Auftragnehmer berechtigt, die fehlenden oder beschädigten Gegenstände zum Neupreis in Rechnung zu stellen.

3.4   Es ist dem Auftraggeber untersagt jegliche Eingriffe und Änderungen an dem vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Mietgegenständen ohne vorherige Zustimmung des Auftragnehmers durchzuführen.

4.      Rücktritt vom Vertrag

4.1   Wird der Auftrag vom Auftraggeber vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn storniert, so stehen dem Auftragnehmer 30% des Auftragswertes zu. Ab zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn beträgt die Stornogebühr 50% des Auftragswertes. Ab einer Woche vor Veranstaltungsbeginn beziehungsweise nach Beginn der Montage ist der gesamte Auftragswert als Stornogebühr zu begleichen. Leistungen, insbesondere Anfertigungen, welche zum Zeitpunkt des Rücktrittes schon erbracht wurden und über die Höhe der Stornogebühr hinausgehen, werden laut Kostenaufstellung im Auftrag verrechnet. 

4.2   Der Auftragnehmer ist berechtigt, von dem Auftrag nach bereits erteilter Auftragsbestätigung mit sofortiger Wirkung zurückzutreten, wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt, ein Ausgleichs- oder Konkursverfahren gegen ihn eröffnet wurde oder droht oder wenn Forderungen aus früheren Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers noch nicht beglichen worden sind. Sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt entstandene Aufwände gehen zu Lasten des Auftraggebers.

5.      Preise und Zahlungsbedingungen

5.1   Pauschalpreis- und Pauschalentgeltvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Bezeichnung als solche und der dazugehörigen Leistungsbeschreibung in schriftlicher Form. Änderungen des Leistungsinhalts haben Auswirkungen auf den Pauschalpreis.

5.2   Sämtliche Preise und Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer und Gebühren.

5.3   Sämtliche Steuern und Abgaben, die aus der Durchführung des Auftrages resultieren werden an den Auftraggeber weiterverrechnet.

5.4   Die Zahlungen des Auftraggebers haben spesen- und abzugsfrei zu erfolgen. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in der Höhe von 9% plus dem jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank gemäß §1333 Abs. 2 ABGB verrechnet. Weiters werden aus dem Titel des Zahlungsverzuges die Satz- und Inkassospesen gemäß §1333 Abs. 3 ABGB geltend gemacht.

5.5    Beanstandungen, die alleine die  Verrechnung betreffen, werden nur innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserhalt zur Kenntnis genommen. Eine Verpflichtung zur Annahme von Wechseln besteht für den Auftragnehmer nicht. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt die Zahlung fälliger Rechnungen aufgrund von Gegenforderungen zurückzustellen, zu verweigern oder gegenzurechnen.

6.      Haftung

6.1   Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die von ihm bzw. seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder krass grob fahrlässig verursachten Schäden.

6.2   Wie immer geartete Schadenersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere auch für Mängel, Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Leistungsverzug, aus der Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, sofern der Auftragnehmer oder die für diese tätig werdenden Erfüllungsgehilfen weder Vorsatz noch krass grobe Fahrlässigkeit trifft.

6.3   In jedem Fall sind Schadenersatzansprüche des Auftragsgebers der Höhe nach mit einem Betrag, der dem vereinbarten Gesamtpreis entspricht, beschränkt.

6.4   Der Ersatz von "mittelbaren Schäden", sohin Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, nicht eingetretenen Betriebserfolg, Zinsverlust sowie von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.

7.      Gerichtstand

7.1   Als Gerichtstand gilt der  Sitz des Auftragnehmers, Handelsgericht St. Pölten, und die Anwendung österreichischen Rechts als vereinbart. Der Auftragnehmer ist berechtigt auch am allgemeinen Gerichtstand des Auftraggebers zu klagen.